Chronik rechter Aktivitäten in Baden-Württemberg (September 2023)

• Am 7. September 2023 fand laut Ankündigung im Restaurant „Zorbas“ in Philippsburg ein AfD-Stammtisch mit Anton Baron (AfD-MdL) statt.
• Am 7. September 2023 wurde  in Dornhan-Gundelshausen der Bauernhof eines Reichsbürger durchsucht, der  im Besitz von Waffen gewesen sein soll.[1]
• Am 9. September 2023 fand auf dem Rhein von Mannheim nach Speyer und zurück eine AfD-Schiffahrt mit Malte Kaufmann (AfD-MdB), Marc Bernhard (AfD-MdB) und Martin Hess (AfD-MdB) statt.
• Vom 9. bis 10. September 2023 fand im „Raum Schwäbisch Hall“ eine Wanderung der IB-Tarngruppe „Wackere Schwaben“ statt.
• Am 9. September 2023 bedrängte ein AfD-Anhänger die Grünen-Landtagsabgeordnete Ayla Cataltepe.
  Die FAZ schrieb: „Im Wahlkreisbüro der baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Ayla Cataltepe (Grüne) soll es während des gleichzeitig stattfindenden Göppinger Stadtfests am vergangenen Wochenende zu einer tätlichen Auseinandersetzung mit AfD-Anhängern gekommen sein. Dem Vernehmen nach bedrängte ein AfD-Anhänger die grüne Abgeordnete und verschaffte sich Zutritt in ihr neues Wahlkreisbüro.
  Zuvor soll der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner mit seiner Lebensgefährtin das Büro der Abgeordneten aufgesucht haben, um dort zu fotografieren. Cataltepe versuchte das zu verhindern. Es ergab sich dann offenbar ein heftiger Wortwechsel und der AfD-Abgeordnete kündigte an, sich von anderen AfD-Mitgliedern und Sympathisanten Unterstützung zu holen. Einer der AfD-Sympathisanten soll die Abgeordnete in den neuen Büroräumen dann nach Schilderung eines Sprechers der grünen Landtagsfraktion attackiert haben.“[2]
• Am 9. September 2023 kam es in Backnang beim Spiel von TSG Backnang gegen 1. FC Normannia Gmünd zu einem rassistischen Vorfall. Eine Zeitung berichtet: „Beim 1:1 zwischen der TSG Backnang und dem 1. FC Normannia Gmünd am Samstag wurde ein Spieler von einem Zuschauer rassistisch beleidigt. Das bestätigten die beiden Fußballvereine auf ihren Social-Media-Kanälen. Auch die „Rems-Zeitung“ hatte darüber berichtet.“[3]
• Am 10. September 2023 fand das Sommerfest der AfD Karlsruhe mit Marc Bernhard (AfD-MdB), Dr. Marc Jongen (AfD-MdB), Martin Hess (AfD-MdB) und Ruben Rupp (AfD-MdL) statt.
• Am 10. September 2023 fand im „Raum Villingen-Schwenningen“ ein „Recht und Wahrheit“-Stammtisch statt, der von Ralph Kästner organisiert wurde.
  Die „Autonome Antifa Freiburg“ schreibt: „Als ReferentInnen werden der C18-Terrorist Robin Schmiemann und die Nazianwältin Nicole Schneiders angekündigt. Die beiden sollen zum Thema „Verfassungsschutz“ referieren.“[4]
• Am 12. September 2023 versuchte die AfD zuerst eine Demonstration gegen die Klausur der Grünen Landtagsfraktion in Bad Boll zu organisieren und, als das nicht gelang, einen grünen Bürgerdialog in der Limburghalle in Weilheim/Teck mit 50 bis 60 Personen, zu stören.
• Am 12. September 2023 fand im Main-Tauber-Kreis eine AfD-Veranstaltung zum Thema „Mobilität in Deutschland“ mit Dirk Spaniel (AfD-MdB) statt.
• Am 12. September 2023 versuchte die AfD zuerst eine Demonstration gegen die Klausur der Grünen Landtagsfraktion in Bad Boll zu organisieren und, als das nicht gelang, einen grünen Bürgerdialog in der Limburghalle in Weilheim/Teck mit 50 bis 60 Personen, zu stören.
• Am 12. September 2023 fand im Main-Tauber-Kreis eine AfD-Veranstaltung zum Thema „Mobilität in Deutschland“ mit Dirk Spaniel (AfD-MdB) statt.
• Am 12. September 2023 störte in Freiburg der Pandemie-Leugner Meinrad Spitz die Finissage der Ausstellung „Auftakt des Terrors. Frühe Konzentrationslager im Nationalsozialismus“. In der Diskussion verglich Sitz laut „Autonome Antifa Freiburg“ „die Verordnung des Reichspräsidenten „zum Schutz von Volk und Staat“ vom 28. Februar 1933 mit den Corona-Maßnahmen der Ampel-Regierung, stieß damit aber nur auf Ablehnung. Organisiert wurde die Ausstellung vom neuen Freiburger „Dokumentationszentrum Nationalsozialismus“.“[5]
• Am 13. September 2023 fand im Landtag in Stuttgart die Klausur der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg statt, bei der Patrick Haslwanter, FPÖ-Landesparteisekretär in Tirol, auftrat.
• Am 14. September 2023 fand laut Ankündigung in Reutlingen eine AfD-Veranstaltung zum Thema „Bericht aus dem Gesundheitsausschuss“ mit Christina Baum (AfD-MdB) statt.
• Am 14. September 2023 fand laut Ankündigung im „Stammhaus Riegel“ in Riegel am Kaiserstuhl ein AfD-Vortrag mit Marc Bernhard (AfD-MdB) statt.
• Am 15. September 2023 fand in Donaueschingen eine rechte Demo gegen Frank-Walther Steinmeier statt.
• Am 15. September 2023 fand laut Ankündigung im Restaurant Hotel „Hirsch“ in Baden-Baden – Haueneberstein eine Veranstaltung des AfD-Stadtverband Baden-Baden mit Joachim Kuhs (AfD-MdEP) statt.
• Mitte September 2023 tauchte in Kirchenzarten ein anonymes Flugblatt auf, in dem „Besorgte Bürger“ gegen eine Flüchtlingsunterbringung hetzen.[6]
• Mitte September 2023 soll ein ein 53-jähriger Mann mit Maske und Militäruniform laut Pressebericht „in einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Laichingen (Alb-Donau-Kreis) aufgetaucht sein. Bewaffnet gewesen sei er mit einer Art Sturmgewehr aus Plastik […] Wortlos soll der 53-Jährige gegen mehrere Zimmertüren geklopft haben. In einem Zimmer soll er die Bewohner aufgefordert haben, ihre Ausweise zu zeigen. Er habe diese wieder zurückgegeben und das Gebäude verlassen. Gegen den Tatverdächtigen, der sich derzeit im Ausland aufhält, wurde ein Strafverfahren eingeleitet wegen Nötigung und Verstoßes gegen das Waffengesetz. Hinweise auf eine politisch motivierte Straftat oder Radikalisierung gebe es nicht.“[7]
• Am 16. September 2023 fand laut Ankündigung „in der Nähe von Heidelberg“ ein Reichsbürger-Vortrag mit Matthes Haug statt.
• Am 16. September 2023 fand in der Julius-Kemmler-Halle in Reutlingen-Betzingen eine AfD-Veranstaltung mit 100 Personen statt. Redner waren Marc Jongen (AfD-MdB), Marc Bernhard (AfD-MdB) und Martin Hess (AfD-MdB). Moderator war Martin Rottweiler.[8]
• Am 16. September 2023 fand im Ortenaukreis das Sommerfest der „Jungen Alternative Baden-Württemberg“ statt.
• Am 16. September 2023 fand eine Veranstaltung des AfD-KV Rems-Murr mit Marc Bernhard (AfD-MdB) statt.
• Am 16. September 2023 besuchten Mitglieder der Neonazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Heidenheim das Grab Rommels und gerieten danach in eine Auseinandersetzung mit einem schwarzen Mann, die möglicherweise von den Rechten ausging.[9]
• Am 19. September 2023 fand laut Ankündigung in Weil am Rhein eine AfD-Veranstaltung zum Thema „Die Partei, ihre Jugend und das politische Vorfeld“ mit Severin Köhler und Kilian Steinmann statt.
• Am 19. September 2023 referierten beim AfD-Stammtisch in Rutesheim Markus Frohnmaier (AfD-MdB) und Carola Wolle (AfD-MdL).
• Am 19. September 2023 wurde das neonazistische Netzwerk „Hammerskins Deutschland“ verboten. In diesem Zusammenhang gab es auch bei Frank S. vom „Chapter Württemberg“ in Lorch und einem Mitglied des Chapters „Westwall“ Durchsuchungen in Stuttgart und Karlsruhe.[10]
• Am 20. September 2023 fand online eine AfD-Veranstaltung („Spaniel Talk“) zum Thema „Folgen der Massenmigration und die Lösungen der AfD“ mit Dirk Spaniel (AfD-MdB) und Christian Wirth (AfD-MdB) statt.
• Am 22. September 2023 fand laut Ankündigung im Gasthaus „Badischer Hof“ in Königsbach ein AfD-Stammtisch mit Anton Baron (AfD-MdL) statt.
• Am 22. September 2023 fand laut Ankündigung im Schützenhaus in Mannheim die Buchvorstellung „Deutschland steht Kopf“ mit Rainer Balzer (AfD-MdL) statt.
• Am 23. September 2023 fand im „Forum Schönblick“ in Schwäbisch Gmünd ein Studientag des „Netzwerk Bibel und Bekenntnis“ mit Pastor Waldemar Justus aus Emmendingen, Prof. Dr. Rolf Hille aus Heilbronn, Ulrich Parzany aus Kassel und David Bennett aus Oxford  statt. Bennett ist Autor von „LIEBE.TOTAL. – Ein Aktivist der homosexuellen Bewegung begegnet Jesus.“ und propagiert für Homosexuelle ein zölibatäres Leben.
  Es kamen laut dem Bericht des evangelikalen Magazins IdeaSpektrum 450 Personen.
• Am 23. September 2023 fand in Stuttgart ein „Kommunalpolitischer Dialog“ der AfD statt.
  Gastredner war Robert Sesselmann.
• Vom 23. bis 24. September 2023 fand in Herboldshausen die Ludendorffer-Herbstkulturtagung statt.
• Am 25. September 2023 fand in Hechingen eine AfD-Minidemonstration statt.
• Am 26. September 2023 beschmierte in Herrenberg an der Jerg-Ratgeb-Schule ein 12-jähriger Junge Bilder in der Ausstellung „Gegen das Vergessen“von Holocaustüberlebenden mit Hakenkreuzen und Hitlerbärtchen.
  Es entstand ein Schaden von etwa 2.000 Euro.[11]
• Am 26. September 2023 wurde die neonazistischen „Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung“ verboten. In diesem Zusammenhang kam es auch in Kupferzell-Hesselbronn zu einer Hausdurchsuchung bei Alexander D., den Schriftführer des Vereinsvorstandes und Verantwortlichen für den Buchdienst der Gruppe.[12]
• Vom 27. September bis zum 5. November 2023 fand in Pforzheim eine Dauer-Kundgebung der antifeministischen „40 Tage für das Leben“ statt.
• Vom 27. September bis zum 5. November 2023 fand in Stuttgart eine Dauer-Kundgebung der antifeministischen „40 Tage für das Leben“ statt.
• Am 29. September 2023 fand in Calw ein AfD-Stammtisch mit Lars Haise und Miguel Klauß (AfD-MdL) statt.
• Am 29. September 2023 fand im „Rheinstube Badnerland“ in Karlsruhe ein AfD-Themenabend mit Erika Steinbach mit 70 Personen statt.[13]
• Am 29. September 2023 fand in Birenbach bei Göppingen eine AfD-Kundgebung zum Thema „Nein zur Windkraft im Schurwald“ mit angeblich 50 Personen (Eigenangabe) statt.
• Vom 29. September bis zum 1. Oktober 2023 fand im „Südwesten“ der 5. „Thing der Titanen V“ statt. Referenten waren Dr. Tomislav Sunic, Prof. Kevin McDonald (Online), Wolfgang Diehl aus Worms, Christian Illner („Outdoor Illner“), Alexander Markovics und Michael Stecher.
• Am 29. oder 30. September 2023 fand eine AfD-Veranstaltung zum Thema „Fachkräftemangel und Energiewende“ mit Joachim Steyer (AfD-MdL) vor angeblich „50 Gästen“ statt.
• Am 30. September 2023 fand die Herbstfeier des AfD-Kreisverbandes Baden-Baden / Rastatt in Markus Frohnmaier (AfD-MdB) und Marc Bernhard (AfD-MdB) statt.
• Am 30. September 2023 wurde entdeckt dass Unbekannte in Feldberg-Falkau (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt hatten.
  Die Tat ereignete sich vermutlich zwischen Mitte August und Ende September. Es entstand ein hoher Sachschaden.[14]

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  [1] Alexander Reimer: Großeinsatz in Dornhan. Polizei-Razzia bei mutmaßlichem Reichsbürger, 07.09.2023, https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.grosseinsatz-in-dornhan-polizei-razzia-bei-mutmasslichem-reichsbuerger.c114c5aa-9c1f-497b-8ead-9a33c4fbda2b.html

  [2] Rüdiger Soldt: Grünen-Politikerin und AfD-Anhänger geraten offenbar aneinander, 12.09.2023, https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-anhaenger-sollen-gruenen-politikerin-ayla-cataltepe-bedraengt-haben-19168057.html; Redaktion Kontext-Wochenzeitung: Die Waffen einer Frau, 13.09.2023, https://www.kontextwochenzeitung.de/editorial/650/die-waffen-einer-frau-9069.html

  [3] red/dpa: TSG Backnang gegen 1. FC Normannia Gmünd. Entsetzen nach rassistischem Vorfall in Oberliga, 10.09.2023, https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.tsg-backnang-gegen-1-fc-normannia-gmuend-entsetzen-nach-rassistischem-vorfall-in-oberliga.a92cf706-328b-4cad-a3f2-f7b676e2dd21.html

  [4] Autonome Antifa Freiburg: Konspirativ im Schwarzwald, 09.09.2023, https://autonome-antifa.org/breve8795

  [5] Autonome Antifa Freiburg: Schwurblernazi stört NS-Dokuveranstaltung, 19.10.2023, https://autonome-antifa.org/breve8834

  [6] Sidney-Marie Schiefer: Anonymes Flugblatt zum Thema Flüchtlinge sorgt für Ärger in Kirchzarten, 13. September 2023, https://www.badische-zeitung.de/kirchzarten/anonymes-flugblatt-zum-thema-fluechtlinge-sorgt-fuer-aerger-in-kirchzarten

  [7] Mann sorgt mit Plastikgewehr und Uniform in Flüchtlingsunterkunft für Polizeieinsatz, Gea, 27.09.2023, https://www.gea.de/blaulicht_artikel,-mann-sorgt-mit-plastikgewehr-und-uniform-in-fl%C3%BCchtlingsunterkunft-f%C3%BCr-polizeieinsatz-_arid,6810728.html

  [8] Antifa und AfD – Wütendes Aufeinandertreffen in Betzingen, GeA, ???,

  https://www.gea.de/weitere-nachrichten_artikel,-antifa-und-afd-w%C3%BCtendes-aufeinandertreffen-in-betzingen-_arid,6806243.html

  [9] Der III. Weg: für Deutschland Besuch am Grabmal Rommels, 16.09.2023, https://der-dritte-weg.info/2023/09/fuer-deutschland-besuch-am-grabmal-rommels/

  [10] https://im.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/zum-verbot-der-rechtsextremistischen-vereinigung-hammerskins-deutschland

  [11] Ulrich Stolte: Faschistischer Anschlag in Herrenberg. Ausstellung mit Hakenkreuzen beschmiert, Kreiszeitung Böblingen, 26.09.2023, https://www.krzbb.de/inhalt.faschistischer-anschlag-in-herrenberg-ausstellung-mit-hakenkreuzen-beschmiert.cbcbf888-3b87-4513-95c0-7d0ba518c973.html; Thomas Fritzmann: Hakenkreuze: 12-Jähriger beschmiert Bilder von Holocaust-Überlebenden, SWR, 26.09.2023, https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/bilder-von-luigi-toscano-von-holocaust-ueberlebenden-in-herrenberg-beschmiert-100.html

  [12] dpa/lsw: Extremismus – Kupferzell:Razzia in Kupferzell: Rassistischer Germanen-Verein verboten, 27.09.23, http://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-kupferzell-razzia-in-kupferzell-rassistischer-germanen-verein-verboten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230927-99-348349; Timo Büchner: Hass in Hesselbronn. Razzia bei rechtsextremer Artgemeinschaft: Hass in Hesselbronn, Kontext, 04.10.23, https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/653/hass-in-hesselbronn-9107.html

  [13] Ekart Kinkel: Partei sucht Mitstreiter. Karlsruher AfD rechnet bei Kommunalwahlen mit fünf Gemeinderatssitzen, 30.09.23, https://bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/neureut/karlsruher-afd-rechnet-bei-kommunalwahlen-mit-fuenf-gemeinderatssitzen

  [14] Owusu Künzel: Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei ermittelt. Feldberg: Wasserschaden in geplanter Flüchtlingsunterkunft, SWR, 04.10.2023, https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/geplante-fluechtlingsunterkunft-in-feldberg-unter-wasser-gesetzt-100.html

Orginalfoto aus dem Titelbild von pixelarchiv.org